HZA-DA: ZOLL stellt unversteuerte E-Zigaretten, Lachgaskartuschen und Nikotinbeutel sicher
Darmstadt (ots) – Am vergangenen Donnerstag, den 30. April 2026, kontrollierte der Zoll im Rahmen einer gemeinsamen Maßnahme mit der…
Rechtsprechung
Meurer zum Brandbrief zur Pflege: „Die sichere Versorgung muss Chefsache werden.“ – bpa unterstützt Aufruf zahlreicher Pflegeakteure an Bundeskanzler Friedrich Merz
Berlin (ots) – Zum offenen Brief zahlreicher Pflegeakteure an Bundeskanzler Friedrich Merz sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer…
HZA-DA: Zoll durchleuchtet 70 Fahrzeuge – Zigaretten, Alkohol und mutmaßlich gefälschte Medikamente sichergestellt
Darmstadt (ots) – Bei einer routinemäßigen Kontrolle mit der mobilen Röntgenanlage entdeckte der Zoll eine erhebliche Menge unversteuerter Zigaretten, Alkohol…
Stephan Brandner: Freispruch für die Meinungsfreiheit
Berlin (ots) – Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy…
Warnung vor Versorgungsengpässen in der Pflege: „Das Personal wird immer knapper.“ – bpa-Fachtagung in Dortmund zeigt massiven politischen Handlungsbedarf
Nordrhein-Westfalen (ots) – Vier von zehn Pflegekräften in NRW werden in den nächsten Jahren in Rente gehen, während zu wenig…
Meurer zu BEEP: Dieses Gesetz schafft keinen einzigen Heimplatz und keine ambulanten Kapazitäten. / Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege löst Versorgungskrise nicht
Berlin (ots) – Zur Verabschiedung des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ durch den Deutschen Bundestag sagt der…
HZA-DA: Zollkontrolle im Kreis Offenbach – über 30.000 Euro Tabaksteuer im Fachmarkt hinterzogen
Darmstadt (ots) – Über 30.000 Euro an Tabaksteuer hinterzog vermutlich ein 58-jähriger deutscher Inhaber eines Fachmarktes im Kreis Offenbach. Der…
Klarer Erfolg für die AfD: Gericht weist fristlose Kündigung zurück und bestätigt reguläre Kündigungsfristen zu Ende 2026
Berlin (ots) – Die Alternative für Deutschland (AfD) hat heute einen juristischen Erfolg vor dem Berliner Landgericht erzielt. Das Gericht…
Kay Gottschalk/Carsten Hütter: AfD blickt mit Zuversicht auf die Urteilsverkündung im Räumungsklage-Prozess
Berlin (ots) – Die AfD blickt mit Zuversicht auf die morgige mögliche Entscheidung des Landgerichts Berlin. Die Partei ist überzeugt,…
Stephan Brandner: „CDU entfernt sich mit SPD-Richtervorschlägen immer weiter vom Wählerwillen“
Berlin (ots) – „Mit dem bisherigen Festhalten an den Richtervorschlägen für das Bundesverfassungsgericht der SPD entfernt sich die CDU immer…