POL-OF: Weitere Kontrollen von Taxen und Mietwagen: Erneut viele Beanstandungen
Offenbach (ots) –
(lei) Wer Fahrgäste befördert, muss sich auch an die Spielregeln halten. Dass dies offenbar nicht für alle selbstverständlich ist, zeigte sich erneut bei gemeinsamen Kontrollen von Polizei, Stadt und Zoll – diesmal im Stadtgebiet von Offenbach. Vor allem bei den Mietwagen gab es einiges zu beanstanden.
Bereits in der Vergangenheit hatten wir über entsprechende Kontrollen des Taxi- und Mietwagengewerbes berichtet. Am Dienstag nahmen die Einsatzkräfte nun wiederholt die Branche unter die Lupe. Zwischen 10 und 17 Uhr waren die Verkehrsinspektion des Polizeipräsidiums Südosthessen, die Genehmigungsbehörde der Stadt Offenbach und der Zoll gemeinsam im Einsatz.
Die Bilanz der siebenstündigen Kontrolle: 35 überprüfte Fahrzeuge und 43 kontrollierte Personen. Bei elf kontrollierten Taxis stellten die Einsatzkräfte in neun Fällen Verstöße oder Mängel fest. Noch auffälliger fiel das Ergebnis bei den Mietwagen aus: Hier waren 16 der 17 überprüften Fahrzeuge zu beanstanden.
Nicht jeder festgestellte Mangel war dabei gleich schwerwiegend. So fehlten beispielsweise vorgeschriebene Nichtraucherschilder, Ordnungsnummern waren nicht ordnungsgemäß angebracht oder Fahrer waren mit den Vorgaben zur Nutzung der vorgeschriebenen Alarmanlage nicht ausreichend vertraut. Auch wenn es sich hierbei teilweise um eher geringfügige Verstöße handelte, zeigt die hohe Zahl der Beanstandungen, dass es in der Branche weiterhin Verbesserungsbedarf gibt.
Allerdings blieb es nicht bei formalen Unregelmäßigkeiten: In einzelnen Fällen ergaben sich Verdachtsmomente hinsichtlich möglicher Verstöße gegen die Rückkehrpflicht. Besonders gravierend war der Fall eines Mietwagens, der ohne gültigen Versicherungsschutz unterwegs war. Sowohl gegen den Fahrer als auch gegen den Halter wurde ein Verfahren wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet.
Auch ein Taxi fiel den Kontrollkräften auf: Die Genehmigungsurkunde war bereits abgelaufen. Das Fahrzeug wurde als sogenanntes „Ersatztaxi“ eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist grundsätzlich für bis zu 24 Stunden zulässig, muss allerdings der zuständigen Genehmigungsbehörde mitgeteilt werden. Genau diese erforderliche Mitteilung war jedoch ausgeblieben.
Bei einem weiteren Fahrzeug stellten die Einsatzkräfte eine bereits im Jahr 2025 abgelaufene Hauptuntersuchung sowie gravierende technische Mängel fest. Die Betriebserlaubnis war dadurch erloschen.
Neben der Verkehrssicherheit und der Einhaltung der gewerberechtlichen Vorgaben stand diesmal insbesondere das Thema Schwarzarbeit im Fokus. Erfahrungen aus zurückliegenden Kontrollen hatten gezeigt, dass es gerade bei Mietwagenfahrern wiederholt Verdachtsmomente in diesem Bereich gab. Um möglichen Unregelmäßigkeiten genauer nachzugehen, richteten die Einsatzkräfte ihr Augenmerk daher verstärkt auf die tatsächlichen Arbeitszeiten der Fahrer. Hierzu dokumentierten sie die in den jeweiligen Systemen hinterlegten Fahrten der vergangenen Monate. Die gewonnenen Erkenntnisse müssen nun ausgewertet werden, weitere Ermittlungen stehen hier an.
Auch abseits des eigentlichen Kontrollschwerpunkts gab es einiges zu tun. So ahndeten die Einsatzkräfte sieben Verstöße im Bereich des ruhenden Verkehrs sowie jeweils einen Rotlichtverstoß und einen Verstoß wegen der verbotswidrigen Nutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt. Zudem wurden zwei Kinder unter 14 Jahren auf E-Scootern festgestellt. Ein weiterer Verstoß betraf eine erforderliche Arbeitserlaubnis. Darüber hinaus wurde eine Mängelkarte ausgestellt.
Nicht alles endete allerdings mit einer Beanstandung: Eine aufgefundene Geldbörse konnte unmittelbar ihrem Besitzer zurückgegeben werden.
Die erneute Kontrolle machte für die Kontrollkräfte wiederholt deutlich, dass es weiterhin Anlass gibt, im Personenbeförderungsgewerbe genauer hinzuschauen.
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Quelle: ots
