Leipzig (ots) –
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat der „Ukraine War Press Freedom Tracker (https://ipi.media/alerts/?topic=russia-ukraine-war&alert_type=0&country=0&years=0&search=&)“ des International Press Institute (IPI) 356 Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten, Fälle von Zensur und schwere Verletzungen der Medienfreiheit dokumentiert. Das IPI ruft mit „10 Empfehlungen für die Demokratien der Welt“ (https://ipi.media/starkung-der-pressefreiheit-im-in-und-ausland-10-empfehlungen-fur-die-demokratien-der-welt/) zur Stärkung der Pressefreiheit auf.
Seit dem 24. Februar wurden demnach mindestens sieben Journalistinnen und Journalisten sowie Medienschaffende in der Ukraine in Ausübung ihrer Tätigkeit getötet. Zudem hat das IPI 33 schwere Fälle dokumentiert, in denen von der Front in der Ukraine berichtende in- und ausländische Journalistinnen und Journalisten angegriffen oder beschossen worden sind. Viele von ihnen wurden mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert. 21 haben Schussverletzungen erlitten. In mindestens zwölf Fällen wurden die Verletzungen durch Granatenbeschuss und Luftangriffe verursacht.
Die Dokumentation des IPI zeigt zudem, dass Russland versucht, im eigenen Land alle verbliebenen Quellen für unabhängige Nachrichten und Informationen zu eliminieren. Es wurden mindestens 114 Medien- und Nachrichten-Websites von der staatlichen Regulierungsbehörde blockiert. Mindestens zehn große Sender und Zeitungen wurden seitdem geschlossen oder gezwungen, ihren Betrieb ganz einzustellen. Darunter befanden sich auch solche bekannten unabhängigen Berichterstatter wie Novaya Gazeta, Ekho Moskvy und Dozhd TV.
„Die Dokumentation des IPI zu den schweren Verletzungen der Medienfreiheitsrechte zeigt auf erschütternde Weise, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine auch ein massiver Angriff auf die Freiheit der Medien ist – mit dramatischen Folgen. Dies geht einher mit einer neuen Dimension staatlicher Desinformation, die die Wahrheit unterdrücken soll. Die jahrelang vorangetriebene Erosion der Presse-, Medien- und Meinungsfreiheit in Russland trägt jetzt dazu bei, die russische Gesellschaft durch gezielte Desinformation über den Angriffskrieg gegen den Nachbarn Ukraine zu täuschen“, so Karola Wille, Vorsitzende des Deutschen Nationalkomitees des International Press Institute (IPI).
Auch andere autokratische Regime – von Weißrussland bis Myanmar – setzen Desinformation und staatliche Propaganda gezielt ein, um Misstrauen in die Medien und andere kritische öffentliche Institutionen zu säen und die Grundlagen und Funktionen der liberalen Demokratie auf globaler Ebene zu bedrohen.
„Wir brauchen eine starke und prinzipientreue Bewegung der Demokratien der Welt, um gegen eine weltweite Welle des Autoritarismus anzukämpfen, die die Grundrechte, einschließlich der Pressefreiheit, bedroht“, sagte IPI-Exekutivdirektorin Barbara Trionfi.
Zum Welttag der Pressefreiheit 2022 veröffentlicht das IPI deshalb 10 Empfehlungen an demokratische Regierungen (https://ipi.media/starkung-der-pressefreiheit-im-in-und-ausland-10-empfehlungen-fur-die-demokratien-der-welt/), um die Presse- und Medienfreiheit im eigenen Land und auf der ganzen Welt besser zu schützen.
Das International Press Institute (IPI) ist ein globales Netzwerk von Redakteurinnen und Redakteuren, Medienmanagerinnen und Medienmanagern sowie führenden Journalistinnen und Journalisten mit Hauptsitz in Wien. Seine Mission besteht darin, die Medienfreiheit und den freien Informationsfluss zu verteidigen, wo immer sie bedroht sind. Das Deutsche Nationalkomitee des IPI ist ein gemeinnütziger Verein. Es versammelt die Unterstützer des IPI in Deutschland und befördert die weltweiten Aktivitäten.
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